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Intabulationsklausel : Auflassungserklärung


-1

Intabulatio̲nsklạusel

-, -n
Auflassungserklärung


Art des Wortes: Substantiv

Kategorien: Amts- und Juristensprache

Tags: rechtssprachlich veraltend

Erstellt von: Koschutnig am 22.Mar.

Region: Klagenfurt(Stadt) (Kärnten)

Gebrauch: Gemeindeutsch

Links: Österreichisches Wörterbuch : Intabulationsklausel V W

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Bekanntheit

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Selbst wenn das in Rede stehende Superädifikat vor Konkurseröffnung an Erich P übergeben und diesem eine "einverleibungsfähige, die Intabulationsklausel enthaltende Urkunde" ausgefolgt worden wäre, "so gehört die Liegenschaft doch zur Konkursmasse, wenn das Eigentum des Erwerbers nicht vor Konkurseröffnung ins Grundbuch einverleibt worden ist".
Quelle: VwGH v. 24.10.2012, GZ. 2008/13/0088 - RIS
Die Nebengebühren [...] sind in der Urkunde aufzuzählen, und die Parteienvereinbarung muss in einer zur Grundbuchseintragung geeigneten Form mit Intabulationsklausel errichtet werden
Quelle: Jusline.at
Auch in D war der Begriff vor langer Zeit gebraucht worden, im 19. Jh. u.a. auch im preußischem Rechtswesen:
Dagegen ist es nicht erforderlich, dass in den genannten Urkunden außer der Verpfändungserklärung eine besondere Einwilligung zur Einschreibung des Pfandrechts in das Hypothekenbuch (Intabulationsklausel) aufgenommen wird.
Quelle: Preußischer Gesetz-Codex (1855)
In internationalem Zusammenhang jedoch wird er - eine Erinnerung an k. k. österr. Verwaltung? - weiter verwendet.
Das Verfügungsgeschäft ist jetzt ein einseitiges Rechtsgeschäft, das in der sogenannten Intabulationsklausel verkörpert wird. Die Intabulationsklausel ist gemäß Art. 23 SPZ /= Stvarnopravni zakonik/ eine unbedingte Erklärung des Veräußerers, dass er die Eintragung des Eigentumsrechts auf den Namen des Erwerbers zulässt.
Quelle: WGO Monatshefte für Osteuropäisches Recht (Berlin 2004)
Zur Eintragung des Eigentumsrechts oder eines anderen Sachrechts im Grundbuch sind die richtige Aufsandungserklärung (Intabulationsklausel), d.h. die ausdrückliche, nicht bedingte Erklärung von der Person, deren Recht übertragen, geändert, belastet wird oder erlischt, dass sie mit der Eintragung im Grundbuch einverstanden ist, und ihre Unterschrift [...] erforderlich.
Quelle: Slowen. Notariatskammer

von Koschutnig am 22.Mar.

 


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Das österreichische Wörterbuch stellt eine Sammlung von österreichischen Wörtern dar um die Unterschiede des österreichischen Deutsch am Leben zu halten.

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Österreichisches Deutsch bezeichnet die in Österreich gebräuchlichen sprachlichen Besonderheiten der deutschen Sprache und ihres Wortschatzes in der hochdeutschen Schriftsprache. Davon zu unterscheiden sind die in Österreich gebräuchlichen bairischen und alemannischen Dialekte.

Das vom österreichischen Unterrichtsministerium mitinitiierte und für Schulen und Ämter des Landes verbindliche österreichische Wörterbuch dokumentiert das Vokabular der deutschen Sprache in Österreich seit 1951.

Teile des Wortschatzes der österreichischen Standardsprache sind, bedingt durch das bairische Dialektkontinuum, auch im angrenzenden Bayern geläufig.

Einige Begriffe und zahlreiche Besonderheiten der Aussprache entstammen den in Österreich verbreiteten Mundarten und regionalen Dialekten, viele andere wurden nicht-deutschsprachigen Kronländern der Habsburgermonarchie entlehnt. Eine große Anzahl rechts- und verwaltungstechnischer Begriffe sowie grammatikalische Besonderheiten gehen auf das österreichische Amtsdeutsch im Habsburgerreich zurück.

Außerdem umfasst ein wichtiger Teil des speziell österreichischen Wortschatzes den kulinarischen Bereich; einige dieser Ausdrücke sind durch Verträge mit der Europäischen Gemeinschaft geschützt, damit EU-Recht Österreich nicht zwingt, hier fremde deutschsprachige Begriffe anzuwenden.

Daneben gibt es in Österreich abseits der hochsprachlichen Standardvarietät noch zahlreiche regionale Dialektformen, hier insbesondere bairische und alemannische Dialekte. Diese werden in der Umgangssprache sehr stark genutzt, finden aber keinen direkten Niederschlag in der Schriftsprache.